DIE LINKE im Stadtrat Aurich macht Druck und beantragt noch eine Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses vor Beginn der Sommerferien einzuberufen. Hendrik Siebolds, Fakrtionsvorsitzender, will noch vor der Sommerpause folgende Themen behandelt wissen:

- Neukonzeption Anrufbusses
- Antrag Bündnis 90/Die Grünen „Aurich ruft den Klimanotstand aus“, Drucksache 19/102
- Anfrage der Bürgerinitiative Baumschutz Aurich auf Mitwirkung im Umweltausschuss
- Leitbild Verkehr für den Verkehrsentwicklungsplan
- Bericht der Verwaltung über die Wirksamkeit der Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED
- Sachstand Überprüfung der Straßenausbaubeitragssatzung

Begründung:

Zu den Punkten Anrufbus, Verkehrsentwicklungsplan und LED-Beleuchtung sollen laut der Aufstellung wesentlicher Produkte für den Haushalt 2019 bis zum 30.6.2019 Berichte und Beschlussvorlagen der Verwaltung erstellt werden. Soweit dieser Termin eingehalten wird, wäre eine Beratung im Umweltausschuss in der ersten Juli-Woche noch möglich und sinnvoll.

Beim Anrufbus muss dringend eine Ratsentscheidung über die neue Konzeption gefunden werden, auch weil der bestehende Vertrag zum Anrufbusbetrieb rechtzeitig gekündigt werden muss.

Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zum Klimanotstand sollte ebenfalls noch vor den Ferien beraten werden, denn eventuelle Maßnahmen gegen den Klimawandel dürfen nicht mehr länger aufgeschoben werden.

Aus gleichem Grunde muss auch der Verkehrsentwicklungsplan für Aurich schnell vorangetrieben werden.

Wenn diese Punkte nicht noch vor den Sommerferien beraten werden, wird es erst wieder Herbst und schnell Jahresende bevor Beschlüsse zu diesen wichtigen Themen gefasst werde. Aber Aurich muss endlich vorankommen mit seinen Anstrengungen für eine ökologischen Verkehrswende und den Klimaschutz.

In diesem Zusammenhang kritisiert meine Fraktion auch die Absage des Runden Tisches „Personenverkehr auf der Bahnstrecke Aurich-Emden“ in diesem Juni. Der runde Tisch hätte dringend stattfinden müssen, auch um zum Beispiel jüngste aktuelle Veränderung bei der Bewertung von zu reaktivierenden Bahnstrecken für den Personenverkehr zu beraten.

Terminkalender

Mo Di Mi Do Fr Sa So
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30

Reichtumsuhr